Willkommen bei Rechtsanwalt Christoph Brede, Vorsitzender Richter am Landgericht a.D.

Herzlich Willkommen auf den Seiten unserer Kanzlei. Setzen Sie auf besondere juristische Kompetenz und praktische Erfahrung. Wir bieten Ihnen individuelle Lösungen Ihrer Probleme und bevorzugen eine persönliche Auseinandersetzung. Rechtsberatung bieten wir in einer Vielzahl von Bereichen für Unternehmen und Privatpersonen gleichermaßen. Bei unserer Arbeit legen wir großen Wert auf ethisch vertretbare Ergebnisse und sind darauf bedacht, zu unseren Klienten langfristige Beziehungen gegenseitigen Vertrauens und Respekt aufzubauen. Änderungen und Neuerungen der Gesetzgebung verfolgen wir aufmerksam. Im Umgang mit Behörden und Gerichten können Sie besondere Kompetenz und Erfahrung erwarten, etwa bei Bußgeldbescheiden und Strafbefehlen sowie in Haftsachen.

Unsere Kanzlei finden Sie unter der Adresse Kupferdreher Straße 145, Essen.

Wussten Sie schon...

Wird im digitalen Rechtsverkehr ein Dritter oder Angehöriger ohne Namensnennung tätig, handelt er nicht im, sondern unter dem Namen des Anschlussinhabers. In derartigen Fällen ist zu unterscheiden:

Wird der Dritte mit Vollmacht des Anschlussinhabers tätig oder genehmigt dieser das Handeln des Dritten, kommt ein Vertrag mit dem Anschlussinhaber zustande.

Aus Telekommunikationsverträgen wird der Anschlussinhaber nach § 16 Abs. 3 Satz 3 Telekommunikationsverordnung dann verpflichtet, wenn er Inanspruchnahme seines Anschlusses zu vertreten hat (BGH, Urt. v. 16.03.2006 – III ZR 152/05). Auch für unter Missbrauch seines mangelhaft gesicherten Internetkontos begangene Schutzrechtsverletzungen und Wettbewerbsverstöße haftet der Kontoinhaber als Störer (BGH, Urt. v. 11.03.2009 – I ZR 114/06).

Hingegen ist dem Kontoinhaber das Handeln eines Dritten unter seinem Namen unter Missbrauch seines Internetkontos im allgemeinen vertraglichen Bereich nur dann zuzurechnen, wenn die Grundsätze der Duldungs- oder Anscheinsvollmacht eingreifen. Aus einer AGB-Regelung der Internetplattform, der zufolge die Mitglieder grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten haften, die unter Verwendung ihres Mitgliederkontos vorgenommen werden, begründet keine Haftung des Kontoinhabers gegenüber Auktionsteilnehmern, die an dem Vertragsverhältnis des Inhabers mit dem Betreiber der Plattform nicht beteiligt sind (BGH, Urt. v. 11.05.2011 – VIII ZR 289/09).



 

 

Neuigkeiten

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30.07.2012 14:42
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Bundesgerichtshof:

Rücktrittsrecht trotz "Vorführeffekt"

Nicht selten weisen Kraftfahrzeuge Mängel auf, die nur gelegentlich auftreten und in der Werkstatt nicht reproduzierbar sind. Besonders ärgerlich sind Fehler an der elektrischen Anlage oder am Antrieb. So geht der Motor ohne erkennbaren Grund plötzlich aus oder schaltet auf der Autobahn ins Notlaufprogramm. Der Bundesgerichtshof hat nunmehr entschieden, dass bei sicherheitsrelevanten Mängeln der Käufer eines PKW nicht zuwarten muss, bis der Mangel wieder einmal auftritt, um anschließend die Werkstatt aufzusuchen. Der Verkäufer ist vielmehr sofort verpflichtet, nach der Ursache des Mangels zu forschen. Andernfalls kann der Käufer vom Kaufvertrag zurücktreten. Im entschiedenen Fall ging es um ein hängendes Kupplungspedal.

BGH, Urt. v. 26.10.2016 - VIII ZR 240/15

Pressestelle des Bundesgerichtshofs